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Urabstimmung über Semesterticket

Es ist soweit: Nach mehr als 20-jährigem Ringen haben die Studierenden der Hochschulregion Erlangen-Nürnberg nun erstmals die konkrete Chance, durch ihr Votum dafür zu sorgen, dass der VGN ein "echtes" Semesterticket einführt.


Die Urabstimmung unter den Studierenden der FAU und der TH Nürnberg wird im Zeitraum vom 12. bis 21. Januar 2015 in Form einer Online-Abstimmung durchgeführt; alle Stimmberechtigten werden von ihrer Hochschule per E-Mail informiert. Die Abstimmung gilt als erfolgreich (sprich: Votum für ein Semesterticket) wenn an jeder der beiden Hochschulen mindestens ein Drittel der Studierenden teilnimmt (Beteiligungsquorum) und an beiden Hochschulen jeweils mehr als 50 % der Abstimmungsteilnehmer/innen für das Semesterticket stimmen. Weitere Informationen zur Abstimmung unter www.semesterticket.org. Sofern die Urabstimmung an FAU und THN erfolgreich ist, werden auch die Studierenden der drei anderen Nürnberger Hochschulen Gelegenheit erhalten, sich, falls gewünscht, am Semesterticket zu beteiligen; darüber hinaus ist auch eine Erweiterung in den Bereich West-Mittelfranken denkbar.

Der Geschäftsführer des Studentenwerks Erlangen-Nürnberg, Otto de Ponte, nimmt zu den anstehenden Urabstimmungen wie folgt Stellung:

"Liebe Studierende, bevor ich zu unserem großen Thema zu Jahresbeginn 2015 komme, erlaube ich mir eine Vorbemerkung, um Missverständnisse zu vermeiden: Es geht um ein Semesterticket für die Hochschulregion Nürnberg-Fürth-Erlangen und die anstehenden Urabstimmungen betreffen zunächst nur die Studierenden von FAU und TH Nürnberg. Sollte die Abstimmung an diesen beiden Hochschulen mit ihren 53.000 Studierenden erfolgreich sein, dann werden natürlich auch die drei anderen Nürnberger Hochschulen die Gelegenheit erhalten, auf den Semesterticket-Zug aufzuspringen. Auch die Möglichkeit einer späteren Erweiterung in Richtung West-Mittelfranken ist vorstellbar. Soviel zur Klarstellung vorab.

Seit vielen Jahren bemühen wir uns gemeinsam mit dem Aktionsbündnis und den Hochschulen um ein attraktives Semesterticket in unserer Region. Die Entwicklung des Projekts bis heute, die Hintergründe, und die Angebote des Tarifverbunds VGN können Sie im Wortlaut hier auf unserer Projektseite zum Semesterticket selber nachlesen. Das Studentenwerk wäre Vertragspartner des VGN, so denn ein Semesterticket zustande kommen soll, und der VGN muss dann nicht mehr jeden einzelnen Fahrschein am Automaten verkaufen, sondern er erhält den Solidarbeitrag von ungefähr 50.000 Studierenden vom Studentenwerk bequem in einer Summe überwiesen.

Der VGN hat uns das überfällige Angebot nach langem Vorlauf am letzten Tag vor dem Wintersemester vorgelegt. Die Beteiligten haben dann nachverhandelt, die beiden Oberbürgermeister Dr. Maly und Dr. Janik saßen mit am Tisch. Das Ergebnis ist bekannt, und das Studentenwerk unterstützt nun auch die Abstimmung, für die sich beide Studierendenvertretungen an der THN und an der FAU ausgesprochen haben.

Ich bin gebeten worden zu der besonderen Struktur des jetzt vorliegenden Angebots als Stufenmodell Stellung zu nehmen. Wir haben uns zuvor gemeinsam mit dem Aktionsbündnis, den Städten und Hochschulen und natürlich dem VGN auf ein solches Stufenmodell mit einem verpflichtenden Sockelbeitrag und einem freiwillig zukaufbaren Zusatzticket nach Münchner Vorbild geeinigt. Der Grund ist ganz einfach: es ist die einzige Möglichkeit, überhaupt zu einem Semesterticket zu kommen.

Vom Ausgang früherer Verhandlungen wissen wir, dass ein reines Solidarmodell – wir haben am Rande erfahren dass ein solches bei uns inzwischen ca. 180 Euro kosten würde – aus rechtlichen Gründen nicht neu eingeführt werden kann, weil ein verpflichtender Beitrag in solcher Höhe angreifbar und viel zu teuer wäre. Das Klagerisiko, das nie ganz ausgeschlossen werden kann, wäre in solcher Höhe nach verbreiteter Auffassung keinesfalls vertretbar. Unser Sockelbeitrag von 65 Euro, monatlich also knapp 11 Euro, ist nach unserer Rechtsauffassung gerade noch vertretbar – selbst für einen Studierenden, der die Gegenleistung überhaupt nicht nutzt, z.B. weil er gleich neben der Uni wohnt, oder zur Fortbewegung ausschließlich das Fahrrad verwendet. Mangels Alternative haben wir uns bei dieser Einschätzung an die vorliegende höchstrichterliche Rechtsprechung gehalten, wonach ein solcher Betrag, hochgerechnet auf heutige Lebensumstände der Studierenden, als Solidarbeitrag für ein Semesterticket, jedenfalls in dem damals verhandelten Fall, als noch zumutbar bewertet wurde.

Der VGN hat uns also gefragt, bis zu welchem Betrag wir maximal mitgehen, und das war nach sorgfältiger Abwägung unsere Antwort. Und wie Sie leicht erkennen können, ist es von 65 Euro bis 180 Euro noch so weit hin, dass zur Einführung eines reinen Solidarmodells kein Weg führt. Da steht natürlich auch die hier vorliegende besondere Geographie unserer Hochschulregion vor; die Bamberger, Würzburger und so weiter haben es da einfacher als wir, weil Sie keinen Doppelstandort haben. Als dann in München erfolgreich ein Stufenmodell eingeführt wurde haben wir gedacht, so was können wir auch, und das Ergebnis kennen Sie alle.

Ich möchte mich aber nicht davor drücken, das nun vorliegende Angebot zu bewerten. Klar hätten wir uns alle ein besseres Angebot gewünscht, billiger und auch mit mehr Nutzen für den Solidarbeitrag. Die Städte haben uns aber vorgerechnet, dass es sich um ein attraktives Angebot handelt. Attraktiv weil besser als der Status quo, und attraktiv weil billiger als für alle anderen sozialen Gruppen: Für 43 Euro monatlich rund um die Uhr, sieben Tage die Woche mobil im gesamten Verbundraum bis hinauf nach Oberfranken. Günstiger geht es aus Sicht des VGN nicht, und die drei Oberbürgermeister Dr. Maly, Dr. Janik, Dr. Jung und ihre Städte unterstützen diese Position des VGN nachdrücklich.

Entscheidend aber ist aus meiner Sicht – und das müssen Sie alle wissen – es gibt sonst keinen Einstieg in ein Semesterticket. Es würde Jahre, vielleicht Jahrzehnte dauern, bis sich wieder einmal eine Einstiegschance bietet. Denken Sie auch an die geplante Stadt-Umland-Bahn, auf die wir alle warten, und zu der ein Semesterticket die ideale Ergänzung darstellt, und denken Sie bitte auch ein klein wenig an den ökologischen Nutzen.

Meine Empfehlung daher ganz klar: Liebe Studierende der FAU und der TH Nürnberg, gehen Sie zur Wahl – was online wahrlich nicht schwer fallen dürfte –, und stimmen Sie für ein Semesterticket!

Im Dezember 2014

Otto de Ponte, Geschäftsführer des Studentenwerks Erlangen-Nürnberg"

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